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Wirtschaftsregion Lausitz ZukunftsdialogGemeinsam Perspektiven entwickeln.

Steuerung der Strukturentwicklung

Die Wirtschaftsregion Lausitz begrüßt, dass die Bundesländer ihre legitime Führungsverantwortung im Prozess des Kohleausstiegs und der Steuerung des Strukturwandels übernehmen und mit klarer Verbindlichkeit ihren verfassungsgegebenen Landesaufgaben der Regionalentwicklung nachkommen

Die Gründungen von Landesstruktur- und Entwicklungsgesellschaften durch den Freistaat Sachsen und das Land Brandenburg unter Mitwirkung der landeseigenen Investitions- und Aufbaubanken ILB und SAB sind der längst fällige logische nächste Schritt zur Steuerung des Strukturwandels. „Die gesamte Lausitz in der vollständigen Gebietskulisse der Landkreise Bautzen, Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Görlitz, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und der kreisfreien Stadt Cottbus begrüßt das sehr. So können wir endlich in unserer Region an die Arbeit gehen.“, sagte Geschäftsführer Torsten Bork.

Die Gesellschaften werden Planungs- und Entwicklungsleistungen für Großprojekte, Gewerbeparks sowie die Abwicklung und das Controlling der Finanzströme übernehmen und damit das „Missing Link“ schließen, das für die erfolgreiche, vor allem technische Umsetzung des Strukturwandels so dringend benötigt wird. Beide Bundesländer übernehmen endlich die erwartete Führungsverantwortung, die ihnen die Landesverfassungen zuweisen.

Es können so die wichtigen Abstimmungen und Festlegungen mit dem Bund wie im Eckpunktepapier der Bundesregierung zum Strukturstärkungsgesetz fixiert, rechtssicher untersetzt, umgesetzt und abgerechnet werden - z.B. durch die jährliche Durchführung und Koordinierung der Maßnahmeplanverfahren mit dem Bund, die revierbezogene Programmentwicklung und technische Beratung inklusive eines  prozessbegleitenden (Maßnahmen) Monitorings, durch Qualitätssicherung der Strukturentwicklung und einer Absicherung der wissenschaftlichen Begleitung des Strukturwandels - denkbar wäre auch die übergreifende Erstellung und Pflege einer gemeinsamen Projektdatenbank „Strukturwandel Lausitz“.

Der Aufbau und die Organisationsstruktur des Strukturwandels in der Lausitz sind damit klar und deutlich: neben der gemeinsamen politischen Führung und Aufstellung durch eine Bundesland-übergreifende „IMAG“, einer interministeriellen Arbeitsgruppe, wird es für die verwaltungssichere Planung sowie die korrekte förder- und finanzkonforme Abwicklung die beiden neuen Struktur- und Entwicklungsgesellschaften geben.

Zur gefälligen Abrundung bedarf es nun lediglich des schon in den Empfehlungen der Kohlekommission geforderten „Revierbegleitenden Empfehlungsgremiums“, um auch wirklich alle gesellschaftlichen Kräfte und Akteure aller Ebenen zu beteiligen und einzubinden.

Die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WR.Lausitz) ist und bleibt in diesem Prozess die arbeitsbereite Dienstleistungsplattform für die ganze Lausitz in Sachsen und Brandenburg, in der gesamten Gebietskulisse der Ober- und Niederlausitz und zwar „im Sinne einer Bundesland- und Landkreis-übergreifenden ‚Scharniergesellschaft‘ für die konkrete ‚Materialisierung‘ und Umsetzung in der Region.“ Einzig die WRL garantiert unmittelbar und vollständig, aufgrund ihrer gesellschaftsrechtlichen Struktur, die Ansprache und Umsetzung in der gesamten Lausitzer Lebens- und Wirtschaftsregion.

Neben bereits in der Umsetzung befindlichen Projekten wie „Zukunftswerkstatt Lausitz“, „Unternehmen Revier RIK-Lausitz“ oder „MitMachFonds“ zählt die WRL zu ihren weiteren Aufgaben die Steuerung und Koordinierung zu Themen der klassischen Wirtschaftsförderung, die Fachkräftesicherung und Standortent-wicklung/-vermarktung wie auch Aufgaben als zentraler Projektträger und Projektentwickler. Bork weiter: „Dabei verstehen wir uns auch als  ‚Förderlotse’ für Ideengeber aus Bürgerschaft und Wirtschaft sowie als Partner aller Akteure für die Aufbereitung, Ertüchtigung und Begleitung ihrer Ideen, Projekte, ihrer innovativen Prozesse und unternehmensnahen Vorhaben.“

„Alles ist nun vorbereitet, dass die chancenreiche Zukunft unserer Lausitz beginnen kann und die mutigen Lausitzer beherzt alle Herausforderungen anpacken können!“.

Quelle: Pressemitteilung der WR.Lausitz vom 27.06.2019

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