Die Lausitz auf dem Weg zur europäischen Modellregion.

Wusstest du, dass die Lausitz auf dem Weg zu Europas Modellregion für Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Wachstum ist, und dass dabei in Werkstätten die Zukunft mit Milliardeninvestitionen angeschoben wird? In der Lausitz leben nicht alle von Kohle und Kraftwerken. Begonnen hat alles mit Deutschlands Entscheidung fürs Klima aus der Kohle auszusteigen. Vier Regionen, Rheinland, Mitteldeutschland, Helmstedt und die Lausitz, erhalten für den notwendigen Wandel Unterstützung vom Staat. Die Lausitz erhält rund 17 Milliarden Euro für neue Zukunftsprojekte. Das Geld fließt auf zwei Wegen in die Region. Zum einen direkt über den Staat, über den sogenannten Bundesarm, zum Beispiel für Straßen und Schienenwege, wie die ICE-Schnellzugtrasse von Berlin nach Breslau, oder auch den Bau von Europas modernstem Bahnwerk hier in Cottbus. Unterstützt werden auch neue Leuchttürme der Wissenschaft, die Klima und Energie in Einklang bringen, beispielsweise in den Städten Cottbus, Senftenberg, Hoyerswerda, Görlitz und Zittau. Für all das ist der Staat zuständig und hilft direkt. Auf dem zweiten Weg stellt der Staat den Ländern Geld zur Verfügung. In der Lausitz handelt es sich dabei um die brandenburgische Landesvertretung in Potsdam und die sächsische in Dresden. Über den Landesarm werden Projekte der Kommunen oder des Landes finanziert. Die südliche Lausitz gehört zu Sachsen und die nördliche zu Brandenburg. Mit 3,7 Milliarden € wird Brandenburg den Lausitzer Wandel von Fossil hin zur nachhaltigen Zukunftsregion gestalten. Und genau hier schieben jene Werkstätten Milliardenprojekte an.

Aber wer entscheidet hier eigentlich, was mit dem Geld gemacht wird? Dafür wurde eine Entwicklungsgesellschaft in der Region eingesetzt, die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL). Wir haben die Werkstätten ins Leben gerufen. Es sind fünf Fachwerkstätten, in denen an Zukunftsprojekten gefeilt wird: von Wirtschaft über Digitalisierung bis zur Lebensqualität. Die ganze Region wird mitgenommen. Jede Werkstatt wird von einem Sprecher geleitet. Das sind originale Lausitzer mit Kenntnis zur Region. Die Werkstätten arbeiten als runde Tische mit Vertretern der Lausitzer Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft. Jeder Platz am Tisch steht somit für ganz viele Kommunen, Unternehmer und Bürger. Auch Vertreter des Landes haben hier ihren Platz. Die Arbeit ist transparent, alle Mitarbeiter erhalten rechtzeitig Informationen zu den aktuellen Projektideen. Somit können sie es in ihrem Netzwerk besprechen. So sind alle Kommunen, Unternehmen, Kulturtreibende oder Wissenschaftseinrichtungen einbezogen. In den Sitzungen werden die verschiedenen Projektideen besprochen und auf Effekte für den Lausitzer Wandel geprüft. Drei Prioritäten stehen hierbei im Mittelpunkt: Stärkung und Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit, Bildung und Fachkräfteentwicklung, Stärkung und Entwicklung von Lebensqualität und Vielfalt. So werden gemeinsam Ideen qualifiziert und einvernehmlich befürwortet. Kampfabstimmungen gibt es nicht. Ein hochdemokratischer Prozess von unten nach oben: das Bottom-up-Prinzip.

Dabei gibt es nicht unnötig viel Bürokratie, damit keine Idee verloren geht. Die Ideen können von Lausitzer Akteuren per Projektsteckbrief mit ein bis zwei Seiten Umfang bei der WRL eingereicht werden. Da sämtliche Kommunen einbezogen sind, können auch Bürger ihre Ideen beim Bürgermeister im Rathaus oder den Gemeindevertretungen einbringen. So kann wirklich jeder mitmachen. Das tolle: In den Werkstätten entsteht ein echter Teamspirit. Bereits im ersten Jahr konnten so rund 50 Projekte im Volumen von fast einer Milliarde Euro angeschoben werden. Sie reichen von nachhaltigem Nahverkehr mit Wasserstoff über die Entwicklung von Gewerbe und Industriegebieten bis zum international einzigartigen Forschungsprojekt für Hybrid-Elektrisches Fliegen.

Da stellt sich die Frage „Macht das Land da mit?“ – Ja, das ist ja das spannende daran. Die enge Zusammenarbeit in den Werkstätten, Impulse aus der Region, werden schon hier durch das Land begleitet. Gibt die Region der Werkstatt ihr Okay, muss das Projekt noch durch das Land bestätigt werden. Und das hat bislang in Brandenburg im Grunde immer geklappt. Dabei helfen gute Bindeglieder, wie das Haus des Strukturwandels. Der Lausitzbeauftragte als Teil der Landesregierung, Vertreter der Investitionsbank und der Wirtschafsförderung und auch der Landesentwicklungsgesellschaft Wirtschaftsregion Lausitz arbeiten hier Hand in Hand. Sie alle begleiten den Werkstattprozess. Der Wandel vom fossilen Revier zur Zukunftsregion ist ein Marathon. Bis 2038 haben Deutschlands Kohleregionen dafür Zeit. Für viele Millionenprojekte braucht es nach der Bestätigung durch das Land noch viel Zeit, die Finanzierung, Planung und Umsetzung braucht viel Zeit. der Umgang mit Steuermitteln fordert Sorgfalt. Deshalb ist der gute Start in der Region auch so wichtig – und der passiert deutschlandweit nur in Brandenburg in Form von Werkstätten, gemeinsam mit Akteuren vor Ort. Projekte werden so schneller auf den Weg gebracht. Dieser Prozess, von unten nach oben angestoßen, hat das Zeug zum Modell. Hier schließt sich der Kreis. Jene Werkstätten können als Modell sogar bei Europas Wandel helfen. So entstehen Perspektiven weit über die Lausitz hinaus. Deshalb lautet das Motto der WRL: Gemeinsam Perspektiven entwickeln. Hier auf der Webseite gibt es nähere Informationen, wie man mitmachen kann. (Die WRL wird gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.)

Mit der Entscheidung zu Deutschlands Kohleausstieg erhalten vier Regionen Unterstützung vom Staat. Allein die Lausitz erhält 17 Mrd. Euro für Projekte einer nachhaltigen Energieregion. Neue „Leuchttürme“ der Wissenschaft, Verkehrswege oder das Bahnwerk in Cottbus/Chóśebuz, Senftenberg, Hoyerswerda, Görlitz und Zittau werden direkt über den Bund finanziert. Das ist der so genannte Arm 2. Zudem stellt der Bund den Bundesländern Geld für Projekte der Kommunen oder des Landes zur Verfügung: der Arm 1.
Die brandenburgische Lausitz erhält über diesen Landesarm 3,7 Mrd. Euro. In fünf Werkstätten wird an Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Digitalisierung bis hin zu Lebensqualität gearbeitet. Werkstattsprecher sind bekannte Lausitzer Personen mit besten Kenntnissen der Region. Weitere Akteure aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunen und Zivilgesellschaft sind eingebunden. Die Projektprüfung in den Werkstätten erfolgt nach folgenden Kriterien:

1. Stärkung und Entwicklung Wettbewerbsfähigkeit
2. Bildung und Fachkräfteentwicklung
3. Stärkung und Entwicklung von Lebensqualität und Vielfalt

Der Werkstattprozess der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) ist beispielgebend für die Strukturentwicklung einer Zukunftsregion. Die Projektideen kommen im Bottom-up-Prinzip aus der Region und werden im Haus des Strukturwandels – von der WRL, dem Lausitz-Beauftragten als Teil der Landesregierung Brandenburg, der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) und den regionalen Wirtschaftsförderungen – qualifiziert und zur Umsetzungsreife gebracht.
Geben die regionalen Akteure in der Werkstatt ihr ok, kann die abschließende Zustimmung vom Land folgen. In Brandenburg hat das bisher immer geklappt. Danach kann der Projektinitiator den Förderantrag bei der ILB einreichen.
Im ersten Jahr wurden in den Werkstätten rund 50 Projekte im Gesamtumfang von 1 Mrd. Euro bewilligt. Darunter sind Projekte wie der nachhaltige Nahverkehr mit Wasserstoff, die Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten und das Forschungsprojekt zu hybrid-elektrischem Fliegen.
Das Besondere an diesem Bottom-up-Prozess ist die Gemeinsamkeit. Das braucht Zeit. In den Werkstätten wird am Ende konsensual entschieden. Deshalb ist das Motto der Wirtschaftsregion Lausitz: „Gemeinsam Perspektiven entwickeln“.