Ministerin Schneider: „Neue Ansiedlungen und soziale Infrastruktur gehen Hand in Hand“ – IMAG Lausitz bestätigt drei weitere Projekte

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Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung hat heute in der CHESCO-Halle in Cottbus/Dissenchen weitere drei Projekte mit einer Gesamtinvestitionssumme von rund 59 Millionen Euro zur Lausitzer Strukturentwicklung bestätigt. Ab sofort können für diese Projekte die Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gestellt werden. Dabei handelt es sich um den Umbau der Niederlausitzhalle in der Stadt Senftenberg, die nachhaltige und bedarfsgerechte Erweiterung des Industrie- und Gewerbeparks der Stadt Herzberg (Elster) und die Errichtung einer Kindertagesstätte mit Schwerpunkt MINT-Bildung in der Stadt Herzberg (Elster). Die drei Vorhaben hatten sich zuvor erfolgreich im Werkstattprozess der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) qualifiziert.

Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider betonte: „Neue Arbeitsplätze sorgen für Zuzug. Die soziale Infrastruktur muss da mitwachsen. Junge Leute schauen nicht nur nach gut bezahlten Arbeitsplätzen. Genauso wichtig sind attraktive Angebote in der Bildung und bei der Freizeitgestaltung. Die neue Kita in Herzberg und der Umbau der Niederlausitzhalle in Senftenberg sind dafür wichtige Projekte. Neue Ansiedlungen und der Ausbau der sozialen Infrastruktur gehen Hand in Hand.“

Der Vorsitzende der IMAG und Lausitz-Beauftragte des Ministerpräsidenten, Dr.-Ing. Klaus Freytag, sagte: „Wir haben 76 Projekte in der IMAG beschlossen, die zeigen, dass die Lausitz den Strukturwandel erfolgreich meistert. Hinzu kommen Großprojekte wie das ICE-Bahnwerk und die Medizinerausbildung in Cottbus. In der Lausitz ist es sehr wichtig, dass die vielen positiven Veränderungen erlebbar und sichtbar werden.“

Angesichts des geplanten Ausstiegs aus der Braunkohle ist es entscheidend, neue wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen. Gleichzeitig trägt die Förderung von sozialer Infrastruktur und Kultur dazu bei, das soziale Gefüge zu stärken und die Attraktivität der Region zu erhöhen. Die Förderung von Bildung und Kultur schafft die Grundlagen für Innovationskraft und Kreativität, die für die Entwicklung neuer Wirtschaftszweige und die Ansiedlung von Unternehmen unerlässlich sind.

Zu den Projekten:

Die Stadt Senftenberg plant den Umbau der Niederlausitzhalle zu einem zeitgemäßen, CO2-neutralen Ort für Wissenstransfer, Begegnung, Kultur und Freizeit. Es entsteht ein multifunktionaler Raum, der den Bedürfnissen der Zukunft gerecht wird. Dafür wird ein Nebengebäude abgerissen und neu gebaut, unter Berücksichtigung von Elementen des bergbauhistorischen Bezugs. Die Halle soll ein flexibles Raumkonzept bieten, um parallele Veranstaltungen zu ermöglichen, und wird mit Gebäudebegrünung, moderner Veranstaltungstechnik sowie Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausgestattet. Die geplante CO2-neutrale Wärmeversorgung durch die Stadtwerke Senftenberg unterstreicht den nachhaltigen Ansatz. Das Projekt soll die Lebensqualität erhöhen, Wissenstransfer ermöglichen, Fachkräfte anziehen und den Tourismus im Lausitzer Seenland fördern, indem es als multifunktionales Zentrum für Tagungen, Kongresse, Sportveranstaltungen und Events dient. Das Projekt soll bis 2027 abgeschlossen sein.

Aufgrund des Ausbaus des Bundeswehrstandortes Schönewalde/Holzdorf in unmittelbarer Nähe zur Stadt Herzberg (Elster) wird in den nächsten Jahren ein Zuzug von etwa 7.000 neuen Einwohnerinnen und Einwohnern erwartet. Das Land Brandenburg hatte deshalb aus den Strukturstärkungsmitteln ein Budget von 100 Millionen Euro bereitgestellt, um Projekte der öffentlichen Fürsorge im Kontext von Ansiedlungen zu ermöglichen. Ein erstes konkretes Vorhaben wird nun in Herzberg realisiert, nachdem die Stadt einen besonderen Bedarf nachweisen konnte: Um die soziale Infrastruktur der Stadt darauf vorzubereiten und die Ansiedlung aktiv zu unterstützen, wird eine neue Kindertagesstätte mit einem besonderen Schwerpunkt auf MINT-Bildung (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) errichtet. Die Eröffnung der Kita, die Platz für 120 Kinder bieten wird, ist für 2027 geplant. Besondere Merkmale der neuen Einrichtung sind Räume für Experimente und altersgerechte Lernformen, die Anschaffung und Einrichtung von IT-Ausstattung sowie Räume für logopädische Therapien. Der pädagogische Schwerpunkt auf MINT-Bildung knüpft an die bestehenden Infrastrukturen und die Bestrebungen der Stadt an, sich als Luft- und Raumfahrtgemeinde zu etablieren. Der Sportraum mit Sanitäreinrichtung soll durch einen separaten Zugang auch außerhalb der Kita-Öffnungszeiten genutzt werden können, beispielsweise für das lokale Vereinsleben.

Zur Unterstützung von Ansiedlungsanfragen am benachbarten Bundeswehrstandort ist zudem eine nachhaltige und bedarfsgerechte Erweiterung des Industrie- und Gewerbeparks der Stadt Herzberg (Elster) geplant. Ziel ist es, Dienstleistern und Unternehmen neue Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen und so neue Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. Diese sind essenziell für den Verbleib und die Zuwanderung von Menschen in die Region. Die geplanten Maßnahmen umfassen den Ankauf von Flächen und die Erstellung eines Bebauungsplans, die Erschließungsplanung und den Neubau von Zufahrtsstraßen sowie die Verlegung von Versorgungsmedien, die Wärmeplanung und die Planung einer autarken Stromversorgung. Darüber hinaus werden Verkehrsflächen und ein Wärme- und Stromnetz mit einer PV-Anlage als Stromquelle errichtet sowie eine Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge eingerichtet. Ab 2028 soll die Fläche zur Verfügung stehen.

Hintergrund:

Die Strukturentwicklung in der Lausitz mit dem geplanten Ausstieg aus der Braunkohle wird über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes forciert. Geld wird über zwei Förderarme ausgereicht. Mit Arm 1 stehen dem Land Finanzhilfen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro zur eigenen Verwendung zur Verfügung. Diese Bundesförderung setzt das Land über sein „Lausitzprogramm 2038“ und auf der Grundlage eines von der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) moderierten Werkstattprozesses ein. Mit Arm 2 schiebt der Bund in eigener Regie Projekte für die Lausitz an. Dazu stehen bis 2038 mehr als 6,7 Milliarden Euro bereit. Dabei geht es um Projekte wie das ICE-Werk und die Universitätsmedizin, den Lausitz Science Park, die Technologieinitiative Hybrid Elektrisches Fliegen oder wichtige Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen.

Text: WRL

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Ingvil Schirling

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